UN-Bericht über US-Gefangenenlager Behandlung in Guantánamo nach wie vor "grausam"
In einem Bericht der Vereinten Nationen verurteilt eine Sonderberichterstatterin die Behandlung der Häftlinge im US-Gefangenenlager Guantánamo als "grausam, unmenschlich und herabwürdigend". Sie fordert, das Lager zu schließen.
Die Behandlung der verbliebenen Insassen im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba ist nach Einschätzung einer Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen nach wie vor "grausam, unmenschlich und herabwürdigend". "Ich habe beobachtet, dass nach zwei Jahrzehnten der Haft das Leid der Inhaftierten tief und anhaltend ist", sagte Fionnuala Ni Aolain, UN-Sonderberichterstatterin für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Terrorismusbekämpfung.
Der Einsatz von Folter sowie Verschleppungen mutmaßlicher Täter und deren Helfer durch die USA in den Jahren nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hätten internationale Menschenrechtsnormen verletzt, sagte Ni Aolain bei der Vorstellung ihres Berichts an den UN-Menschenrechtsrat vor Journalistinnen und Journalisten in New York. Sie forderte, das berüchtigte Lager zu schließen.
Washington widerspricht "zahlreichen Aussagen"
Zuvor hatte die irische Juraprofessorin als erste UN-Sonderberichterstatterin das Gefangenenlager besucht - mit offizieller Genehmigung der USA. Sie bedankte sich bei den Vereinigten Staaten für die Erlaubnis und betonte, sie habe vollständigen Zugang bekommen. Sie habe auch "bedeutende Verbesserungen" im Vergleich zu früheren Zustandsberichten bekommen.
Die USA erklärten in einem Antwortschreiben an den Menschenrechtsrat, dass die Erkenntnisse der Sonderermittlerin "allein deren eigene" Sichtweise darlegten. Washington widerspreche "in wesentlichen Belangen zahlreichen sachlichen und rechtlichen Aussagen" im Report.
Immer noch 34 Häftlinge in Guantánamo
Im Februar hatte das US-Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass mehr als zwei Jahrzehnte nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 noch 34 Häftlinge in dem Gefangenenlager auf Kuba untergebracht sind. Es war nach den Terroranschlägen während der Regierungszeit des damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush errichtet worden, um mutmaßliche islamistische Terroristen ohne Prozess festzuhalten.
In dem Lager, das sich im US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba befindet, waren zeitweise fast 800 Menschen inhaftiert. Menschenrechtsorganisationen verlangen seit Langem die Schließung - nach der Vorstellung des UN-Berichts bekräftigte Amnesty International diese Forderung.