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IfSGMeldPflVÄndV Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erweiterung der Meldepflicht nach
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Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erweiterung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Hospitalisierungen in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (IfSGMeldPflVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 08.07.2022 BAnz AT 11.07.2022 V1; Geltung ab 12.07.2022
1 Änderung
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung

Eingangsformel



Auf Grund des § 15 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, dessen Absatz 1 Satz 1 zuletzt durch Artikel 57 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

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Artikel 1


Artikel 1 ändert mWv. 12. Juli 2022 IfSGMeldPflV § 2

In § 2 der Verordnung über die Erweiterung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Hospitalisierungen in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 vom 11. Juli 2021 (BAnz AT 12.07.2021 V1) werden die Wörter „am 13. Juli 2022" durch die Wörter „mit Ablauf des 31. Dezember 2022" ersetzt.

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 11. Juli 2022.

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Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Der Bundesminister für Gesundheit

Karl Lauterbach

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