POLITIK
Corona-Warn-App: Infektionsketten digital stoppen
Viel wurde über die digitale Anwendung gesprochen, jetzt ist sie da: Mit der Corona-Warn-App können Nutzer Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung unterstützen. Über zehn Millionen Menschen haben die App runtergeladen. Politik und Gesundheitswesen werben für die Nutzung.
Es ist ein Empfang wie für einen Staatsgast – dabei ist „sie“ 15,2 Megabyte groß, hat 20 Millionen Euro gekostet und 50 Tage Entwicklungszeit benötigt. Sie wird als ein technisch-organisatorisches und politisches Wunder betrachtet: Die Bundesregierung hat Mitte Juni die lang erwartete deutsche Corona-Warn-App vorgestellt – mit fünf Kabinettsmitgliedern, zwei DAX-Konzernvorständen und einem Wissenschaftler. Und nicht weniger Erwartungen als an einen einflussreichen Staatsgast werden in diese App auch hineinprojiziert: Mit ihr sollen Infektionsketten unterbrochen werden, besonders dann, wenn ein App-Nutzer viele unbekannte Kontakte bei größeren Veranstaltungen sowie bei Fahrten und Reisen mit Bus, Bahn oder Flugzeug trifft.
Bei der Vorstellung der App sparen die Kabinettsmitglieder – Kanzleramtschef, Gesundheitsminister, Innenminister, Justizministerin und Staatssekretärin für Digitalisierung – nicht mit großen Worten: „Das ist nicht die erste Corona-App, die vorgestellt wird. Aber ich bin ziemlich überzeugt, es ist die beste“, betonte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Auch wenn es nun einige Wochen gedauert hatte – Braun hatte die App für eine Zeit nach Ostern angekündigt – komme die Anwendung für Smartphones zur rechten Zeit. Sie war wenige Stunden vor der Präsentation in den App-Stores von Google und Apple verfügbar und wurde rund eine Woche nach Veröffentlichung auf mehr als elf Millionen Geräten installiert. Nach Berechnungen des Digitalverbands Bitkom besitzen in Deutschland 58 Millionen Menschen ab sechs Jahren ein Smartphone, auf das die App technisch geladen werden könnte.
Vier Tage Zeitvorsprung
Da stecke viel Arbeit von sehr vielen Beteiligten drin, hieß es. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht in der Anwendung „keinen Freifahrtschein, aber ein wichtiges weiteres Werkzeug in der Pandemie“, da durch mehr Mobilität der Menschen in Zügen oder Bussen nun mehr „anonyme Nähe“ entstehe.
Die Bundesregierung und die beteiligten Unternehmen gehen davon aus, dass durch die für Nutzer kostenfreie App bis zur vier Tage beim Nachverfolgen von Kontaktpersonen und damit Infektionsketten eingespart werden könnten. Gleichzeitig betonte Spahn, dass die App nicht vernünftiges Verhalten ersetze, wie Abstand zu halten oder Alltagsmasken zu tragen. Natürlich könne es auch zu Fehlalarmen kommen, erklärte Spahn. „Aber mir ist ein Test zu viel lieber als ein Test zu wenig.“
Das BMG hatte eine Verordnung angepasst, nach der auch asymptomatische Patienten zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) getestet werden können. Explizit wurden auch die Nutzer der App mit einer Aufforderung zum Test darin genannt. Um auch Labore sowie Gesundheitsämter an den digitalen Datenaustausch mit der App anzuschließen, kündigte der Vorstandschef der Telekom, Timotheus Höttges, an, dass in den kommenden Wochen auch hier Unterstützung geplant sei.
Laut den Entwicklern konnte in den Tests mit der neuartigen Bluetooth-Technologie – simuliert wurden ICE-Fahrten, Supermarktschlangen sowie Cocktailpartys – in 80 Prozent der Fälle ein richtiges Ergebnis für den Abstand zwischen den beiden Geräten gemessen werden, erklärte Jürgen Müller, Technikchef und Vorstandsmitglied bei SAP. Wenn beispielsweise Glaswände oder ähnliche Hindernisse zwischen zwei App-Nutzern stehen, könne es zu Fehlern kommen. Doch dies sei auch bei den üblichen Gedächtnisprotokollen der Fall, die Infizierte mit den zuständigen Gesundheitsämtern aufstellen. Die Erinnerungslücken seien „sicherlich größer als 20 Prozent“, so Spahn.
RKI ist Herausgeber der App
Auch das Robert Koch-Institut (RKI) betonte, dass durch die App die „hervorragende und unverzichtbare Arbeit der Gesundheitsämter unterstützt werde“, erklärte RKI-Präsident Prof. Dr. vet. Lothar Wieler. Die App sei eine Ergänzung des Instruments der Kontaktnachverfolgung, die bisher sehr gut funktioniert habe. Jetzt nehme aber die Mobilität der Bevölkerung wieder zu. In Zeiten von niedrigen Infektionszahlen „haben wir jetzt die Zeit, die App gut kennenzulernen, und lernen, mit ihr umzugehen.“ Das RKI ist der offizielle Herausgeber der App. Im Institut wurde in den vergangenen Wochen an einem Algorithmus gearbeitet, der mit den neuen „Bluetooth Low Energy“-Verfahren gemessenen Abstandsdaten ein mögliches Infektionsrisiko errechnet, an Hand dessen Nutzer gewarnt werden können.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dessen Fachleute aus seinem Ministerium und dem BSI ebenfalls an der Entwicklung beteiligt waren, sagte, die App erfülle auch „höchste Ansprüche, was den Datenschutz angeht“. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) betonte das Prinzip der „doppelten Freiwilligkeit“. Man entscheide selbst, ob man die Anwendung auf dem Smartphone installiere – und dann auch, ob man bei einem positiven Test dies der App mitteile. „Die Freiwilligkeit ist eine der wesentlichen Voraussetzungen dafür, dass diese App angenommen wird.“ Eine gesetzliche Regelung brauche es nicht. Aus ihrer Sicht seien Szenarien, in denen ein Gastwirt beispielsweise die Installation einer App für den Besuch in seinen Räumen verlange, „an der Lebenswirklichkeit vorbei“.
Ähnliches gelte auch für Unternehmen. Arbeitgeber könnten nur zu einer Installation auf einem Diensthandy verpflichten, aber auch da müsse die Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Unternehmen könnten auch andere Maßnahmen des Infektionsschutzes für die Mitarbeiter veranlassen.
Der Dank der fünf Kabinettsmitglieder gehe dabei nicht nur an die intensive Zusammenarbeit zwischen den Ministerien und den zuständigen Behörden, sondern auch an die IT-Szene, die mehr als 7 000 Eingaben sowie Vorschläge für den Entwicklungscode gemacht haben. Auch in der Zusammenarbeit mit dem Helmholtz-Zentrum sowie besonders der Fraunhofer-Gesellschaft, sei die neuartige Bluetooth-Technologie in Deutschland entwickelt worden.
Alles „Made in Germany“
„Schon seit Ende April steht die Fraunhofer-Gesellschaft dem Projektkonsortium um SAP und Telekom bei dem wichtigen Vorhaben der Entwicklung einer deutschen Corona-Warn-App unter Herausgeberschaft des RKI beratend zur Seite“, erklärte Fraunhofer-Präsident Prof Dr.-Ing. habil. Reimund Neugebauer in einer Mitteilung. Dabei seien die Münchner Forscher besonders bei der Optimierung und dem effizienten Einsatz der „Exposure-Notification-Schnittstelle“ zur Abstandseinschätzung eingebunden gewesen.
Bei dem Projekt sei „alles Made in Germany“, betonte auch der Telekom Chef Höttges bei der Vorstellung. „Es war das beste Public-Private-Partnership-Programm, das ich jemals erlebt habe. Es ist fast ein Rockstar in der Geschwindigkeit bei der Projektarbeit“, so Höttges.
50 Tage waren SAP und Telekom in das Projekt involviert. In der Zeit habe man sehr viel in sehr kurzer Zeit erreicht. Bei der Entwicklung habe man auf Augenhöhe mit den Entwicklern bei Apple und Google gearbeitet, sodass auch dort die Programmschnittstellen verbessert werden konnten, betonte SAP-Technikchef Müller.
Gleichzeitig wurden viele ehrenamtliche Coder und Personen aus der Open-Source-Szene eingebunden, 1 500 Verbesserungsvorschläge für den Code lägen vor, die noch begutachtet werden. Ebenso hätten sich alle Mobilfunkunternehmen in Deutschland darauf geeinigt, dass der Datenverkehr, der durch die Warn-App entsteht, kostenlos ist. Dieses „Zero Rating“ werde von allen Anbietern praktiziert.
Bundesinnenminister Seehofer erklärte, dass man mit SAP und der Telekom „sehr gute Partner“ gehabt hätte. „Aber vielleicht haben auch SAP und Telekom gemerkt, dass auch die Fachleute in unseren Ministerien sehr erstklassig sind. Das sagt man dem öffentlichen Dienst ja oft anderes nach.“
Breites Bündnis wirbt für App
Die App wird von einer breiten Allianz aus Bundes- und Landespolitik sowie auch der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen empfohlen. So erklärte Dr. med. (I) Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer: „Die neue Corona-Warn-App der Bundesregierung ist ein geeigneter Baustein einer Strategie gegen die Coronaepidemie in Deutschland.“ Niemand sei zur Nutzung verpflichtet, aber jeder solle sich „gründlich mit den Möglichkeiten dieser Anwendung auseinandersetzen“, so Reinhardt. „So schützen Nutzer mit dieser App nicht nur ihr näheres Umfeld, sie leisten auch einen wesentlichen Beitrag zur Gesunderhaltung der Gesellschaft als Ganzes. Darüber lohnt es sich nachzudenken.“
Der GKV-Spitzenverband, der Verband der Ersatzkassen sowie weitere Krankenkassen, beispielsweise die DAK Gesundheit und einige AOKen, empfehlen die App herunterzuladen. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft appellierte an die Mitarbeiter in Krankenhäusern, die App zu nutzen, da diese eine gute Ergänzung zu den bestehenden Hygienekonzepten sei.
Forderung nach einem Gesetz
Kritik gibt es von der Opposition im Bundestag und Verbraucherschützern sowie dem Deutschen Anwaltsverein: So bestehen die Grünen weiter auf ein Gesetz zum Einsatz der App. „Wir hoffen, dass Millionen von Menschen die App jetzt runterladen“, sagte Fraktionsvize Konstantin von Notz. „Aber wir glauben, wenn man ein so relevantes Ding ausrollt, dass man dann die rechtlichen Fragen in einem Gesetz geklärt haben muss.“ Auch der Deutsche Anwaltsverein plädierte für ein Gesetz: „Wir brauchen ein Gesetz, das in generalisierender Betrachtung auch mittelbare Diskriminierung ausschließt“, so Eren Basar.
Für den Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber gibt es noch Nachbesserungsbedarf beim Verfahren, wenn ein Nutzer infiziert ist. Denn entweder bekommt der Nutzer einen QR-Code vom Testlabor, der eingescannt werden muss. Daraufhin werden dann die Kontakte des Infizierten informiert. Gibt es keinen QR-Code, dann bekommt man eine TAN von einer Hotline, die man in die App eingeben muss. An der Stelle muss einem Hotline-Mitarbeiter die Telefonnummer gegeben werden und die Anonymität sei dahin. Die Hotline wird von der Telekom betrieben, die monatlichen Kosten liegen bei etwa 2,5 Millionen Euro. Kelber warnte auch davor, dass Dritte den Einblick in die App und den Infektionsstatus forderten: „Ich kann die Inhaber von Geschäften oder öffentlichen Verkehrsmitteln nur dringend warnen: Versucht es erst gar nicht.“ Auch Vertreter von Arbeitnehmerorganisationen wie beispielsweise die IG Metall forderten, dass Beschäftigten weder Nach- noch Vorteile bei Nicht- oder Nutzung der App entstehen dürften.
Rebecca Beerheide
Kommentar
Mit viel Inszenierung von politischem Handeln und großen Vorschusslorbeeren ist die deutsche Corona-Warn-App gestartet. Gut, dass sie da ist. Besser noch, wenn möglichst viele die langweilig wirkende App nicht bald wieder löschen.
Es ist ein Erfolg, auf dem nach wochenlangen Diskussionen wohl kaum noch jemand gehofft hätte: Eine Woche nach Veröffentlichung der Corona-Warn-App wurde sie auf mehr
als elf Millionen Smartphones in Deutschland installiert. Schaut man ins europäische Ausland ist das ein Erfolg: in Frankreich mit rund zwei Millionen Downloads ein Flop, in Norwegen wegen Datenschutzbedenken wieder eingestellt. In beiden Ländern wird eine gänzlich andere Technik der Datenaufzeichnung genutzt als in Deutschland. Die vielen Klagen, man würde auch gerne installieren, habe aber kein aktuelles Telefon dafür, zeigen das Potenzial für diese Digitalprojekt in Deutschland. Doch – noch – will vor allem Apple an seinen älteren Betriebssystemen kein Update vornehmen.
Die deutsche App ist ein technologisches wie politisches Experiment. Sie wurde in kurzer Zeit von zwei Deutschen Konzernen programmiert, unterstützt aus der Ingenieurswissenschaft und vielen Open-Scource-Aktivisten. Zusätzlich redeten Politiker und Ministeriumsmitarbeiter mit – keine leichte Aufgabe bei dem öffentlichen Druck. Zum anderen wurde die neue „Bluetooth Low Energy“-Technik noch nie für eine Anwendung in dieser Größenordnung genutzt. Die Technologie kommt aus Deutschland, die anderen Funktionen wurden erst möglich, als die Tech-Giganten Google und Apple ihre Betriebssysteme entspreched öffneten. Das zeigt der Politik und der Öffentlichkeit: Ohne beide geht es nicht. Vielleicht spornt das die Politik auch an, gegen die Tech-Giganten öfter einmal Flagge zu zeigen. Die EU-Ratspräsidentschaft, die Deutschland Anfang Juli übernimmt, wäre ein guter Zeitpunkt, auch europäische Interessen gegen die von Konzernen zu artikulieren.
Neben der technischen und politischen Dimension des Projektes stellt sich auch die Frage nach dem epidemiologischen und medizinischen Nutzen. Vermutlich werden fast alle Nutzer in den vergangenen Tagen ein „geringes“ Risiko auf ihren Apps angezeigt bekommen haben. Das ist logisch – denn gleich zu Beginn wird es kaum Menschen gegeben haben, die die App runtergeladen und zeitgleich einen PCR-Test bekommen haben. Doch da die so lange beschriebene App nun eher langweilig wirkt, könnte die Compliance der Nutzer schnell wieder schwinden. Viele werden denken: Wenn die App in den kommenden Wochen keine Interaktion anzeigt, nützt sie womöglich nichts – und löschen die 15,2 Megabyte wieder vom Handy. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Die App wird nützlich sein, wenn mehr Leute unterwegs sind, Reisen oder Veranstaltungen wieder stattfinden. Dann werden die Gesundheitsämter die vier Tage Vorsprung bei der Kontaktnachverfolgung benötigen, um mögliche neue Infektionswellen früher stoppen zu können. Ein positiver Nebeneffekt der App: Es gibt das Versprechen von Politik und Tech-Konzernen, Labore sowie den Öffentliche Gesundheitsdienst weiter digital auszurüsten. Auch das ist ein Erfolg, auf den viele schon so lange hinarbeiten.
v. Sethe, Chr.-H.