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Ausland

Die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz hat nach Angaben der israelischen Armee bis zum Abend rund 240 Raketen aus dem Libanon auf israelisches Gebiet geschossen. Viele seien abgefangen worden, jedoch seien mindestens vier Personen durch Raketensplitter verletzt worden.

Aufnahmen des medizinischen Dienstes MDA zeigten in Petah Tikva brennende Autos. Die Hisbollah erklärte, zwei Präzisionsraketen auf militärische Ziele in Tel Aviv und Umgebung abgefeuert zu haben.

Seit der Früh hatte es in zahlreichen israelischen Regionen Raketenalarm gegeben. Allein auf die Küstenstadt Haifa und die Region Westgaliläa wurden nach Armeeangaben binnen Minuten etwa 30 Geschoße abgefeuert, die teilweise abgefangen werden konnten.

beschädigtes Haus und beschädigtes Auto nach einem Raketenangriff in Petah Tikva (Israel)
APA/AFP/Menahem Kahana

Gefechte um Khiam im Süden des Libanon

Heute lieferten sich die israelische Armee und die Hisbollah-Miliz weitere Gefechte um den Ort Chiam im Süden. Berichten der Staatsagentur NNA zufolge griff das israelische Militär den wichtigen Ort aus der Luft und mit Artillerie an. Bodentruppen versuchten weiter, in den Ort vorzudringen. Es seien die schwersten Angriffe in Chiam seit zwei Monaten gewesen.

Gestern waren bei israelischen Luftangriffen im Libanon nach Angaben des Gesundheitsministeriums rund 50 Menschen getötet und 200 verletzt worden. Allein in Beirut gab es mehr als 20 Tote. Die Hisbollah-Miliz beschießt Israel seit Beginn des Gaza-Krieges vor mehr als einem Jahr mit Raketen. Israel antwortet mit starken Luftangriffen und einer Bodenoffensive.

Im Norden des Gazastreifens hat heute eine neue Fluchtwelle eingesetzt, nachdem das israelische Militär die Räumung eines Vororts von Gaza-Stadt angeordnet hat. „Zu Ihrer Sicherheit müssen Sie sofort in den Süden evakuiert werden“, hieß es in einer gestern Abend auf der Plattform X veröffentlichten Mitteilung des Militärs an die Bewohner und Bewohnerinnen des Vorortes Schedschaija. Grund sei, dass aus dem dicht bebauten Gebiet Raketen auf Israel abgefeuert worden seien.

Hamas bekannte sich zu Angriff

Die radikalislamische Hamas bekannte sich zu dem Raketenangriff, der einen israelischen Armeestützpunkt zum Ziel gehabt habe. In sozialen und palästinensischen Medien kursieren Bilder, auf denen zu sehen sein soll, wie Bewohner und Bewohnerinnen Schedschaijas zu Fuß und auf Eselskarren und Rikschas den Vorort verließen. Familien flohen nach Einbruch der Dunkelheit und bis in die frühen Morgenstunden, berichteten Anrainer und palästinensische Medien.

Im Zentrum des Gazastreifens wurden nach Angaben der Gesundheitsbehörde seit gestern Abend mindestens zehn Palästinenser bei israelischen Luftangriffen auf die Flüchtlingslager al-Maghasi und al-Bureidsch getötet.

Überschwemmungen: Zelte unter Wasser

Für die 2,3 Millionen Bewohner des gesamten Gebiets kam erschwerend hinzu, dass heftiger Winterregen Hunderte von Zelten unter Wasser setzte, Lebensmittel verdarben und Plastik- und Stoffplanen weggespült wurden, die Schutz vor der Witterung bieten sollten. Der palästinensische zivile Notdienst erklärte, Tausende Vertriebene seien von den Überschwemmungen betroffen, und erbat die Lieferung von Zelten und Wohnwagen.

Wegen angekündigter Proteste hat Pakistans Regierung die Hauptstadt Islamabad heute erneut großflächig abgeriegelt. Die Behörden entsandten Bereitschaftspolizisten, ließen alle Zufahrtswege der Hauptstadt mit Schiffscontainern blockieren und stellten den mobilen Internetdienst ein, wie örtliche Medien berichteten.

Soldaten blockieren eine Straße in Islamabad, Pakistan
APA/AFP/Aamir Qureshi

Autobahnen und Schnellstraßen gesperrt

Mindestens sechs Autobahnen und wichtige Schnellstraßen, die Islamabad mit dem Rest des Landes verbinden, seien ebenfalls gesperrt worden.

Zuvor hatte die PTI, die Partei des inhaftierten früheren Premierministers Imran Khan, Tausende Arbeiter dazu aufgerufen, sich vor dem Parlamentsgebäude in Islamabad für eine Protestkundgebung zu versammeln. In Aussicht gestellt wurde auch, die Veranstaltung in einem Sitzstreik zu versammeln, bis Khan freigelassen werde.

Am Donnerstag hatte ein Gericht in der Hauptstadt die Proteste der PTI für rechtswidrig erklärt. „Wir werden Recht und Ordnung aufrechterhalten und jeden einzelnen Demonstranten festnehmen“, kündigte Pakistans Innenminister Mohsin Naqvi gegenüber Medienvertretern an.

Keine Störung erwünscht

Die Regierung hatte in den vergangenen Monaten bereits mehrfach die Hauptstadt abgeriegelt, um Proteste zu unterbinden.

Nach Angaben von Informationsminister Atta Tarar stehe ein dreitägiger Besuch des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko in der Hauptstadt an. Die Regierung werde dafür sorgen, dass der Besuch ohne Störungen ablaufen werde, sagte Tarar zu Journalisten.

Während des Gipfeltreffens der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) im Oktober war es in Islamabad zu PTI-Protesten und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften gekommen.

Ex-Premier Khan sitzt seit August 2023 nach einem Schuldspruch wegen Korruption in Haft. Ihm droht auch ein Prozess wegen Anstiftung zur Gewalt am 9. Mai, als seine Anhänger randalierten und Militäreinrichtungen angriffen. Khan bestreitet die Vorwürfe, rief aber mehrfach seine Unterstützer auf, für seine Freilassung zu demonstrieren.

Ein Mann hat nahe der israelischen Botschaft in Jordanien das Feuer auf Polizisten eröffnet und ist daraufhin von Sicherheitskräften erschossen worden. Der Mann habe in der Hauptstadt Amman auf eine Polizeistreife geschossen und habe dann versucht zu fliehen, teilte die Polizeidirektion heute nach Angaben der Nachrichtenagentur Petra mit.

Polizeiautos in der Nähe der israelischen Botschaft in der jordanischen Hauptstadt Amman
Reuters/Jehad Shelbak

Sicherheitskräfte hätten ihn verfolgt und bei einem Schusswechsel getötet. Drei Polizeibeamte seien mit Verletzungen ins Krankenhaus gekommen. Die Polizei habe den Schützen, der beim Angriff mehrere Brandsätze bei sich trug, wegen verschiedener Verbrechen gesucht.

Der Nachrichtensender al-Arabija zeigte Aufnahmen, wie die Polizei Straßen in der Nähe der israelischen Botschaft absperrt. Sie liegt im Viertel Rabia, in dem es mehrfach zu Protesten gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen kam. Jordanien schloss 1994 einen Friedensvertrag mit Israel. Die große Mehrheit der Bevölkerung lehnt den Vertrag aber ab. Viele Menschen in Jordanien haben palästinensische Wurzeln.

Ein in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) vermisster Israeli ist nach Angaben des israelischen Außenministeriums ermordet aufgefunden worden.

Die Sicherheitsbehörden des Golfstaates hätten nach intensiver Suche die Leiche des Rabbiners der ultraorthodoxen Chabad-Gemeinschaft gefunden, hieß es. Sein Tod sei ein Fall von „antisemitischem Terrorismus“, hieß es in der Stellungnahme des Ministeriums. Zur genauen Todesursache wurden keine Angaben gemacht.

Seit Donnerstag abgängig

Der Rabbiner, der den Angaben zufolge auch moldawischer Staatsbürger war, lebte einem Bericht des Nachrichtenportals Ynet zufolge in den Emiraten und betrieb in Dubai einen koscheren Supermarkt. Er galt bereits seit Donnerstag als vermisst. Sein Auto sei gestern in der Stadt al-Ain aufgefunden worden, hieß es.

Nach Bekanntwerden des Vermisstenfalls hieß es, es gebe Hinweise, dass der Iran für das Verschwinden des Rabbiners verantwortlich sei. Ynet berichtete unter Berufung auf Geheimdienstquellen, dass drei usbekische Staatsbürger den Rabbiner verfolgt haben sollen. Sie sollen im Auftrag des Iran gehandelt und später in die Türkei geflohen sein. Unklar ist bisher, ob der Rabbiner gleich nach seiner Entführung getötet wurde.

Die Emirate hatten 2020 als erster Golfstaat diplomatische Beziehungen mit Israel aufgenommen.

Der Generalsekretär des Norwegischen Flüchtlingsrats (NRK), Jan Egeland, wirft der internationalen Gemeinschaft vor, die dramatische humanitäre Krise im Sudan zu vernachlässigen. Das sei „wirklich empörend“, sagte der Leiter der Hilfsorganisation.

Krise „größer als Ukraine, Gaza und Somalia zusammen“

Die humanitäre Krise im Sudan sei „größer als die (Krisen in der) Ukraine, Gaza und Somalia zusammen“, sagte Egeland der dpa nach einer Reise, die ihn unter anderem ins westliche Darfur geführt hatte.

Andere Konflikte wie in der Ukraine und im Nahen Osten dürften nicht den Blick auf das Leid der Menschen im Sudan verstellen: „Wenn wir uns alle einig sind, dass das menschliche Leben überall auf der Welt gleich viel wert ist, dann sollte der Sudan jetzt ganz oben auf unserer Liste stehen.“

Unerbittlicher Countdown

Mit Blick auf die angespannte Ernährungslage und die Hungersnot, die in Teilen des Landes ausgerufen wurde, sagte Egeland: „24 Millionen Menschenleben stehen auf dem Spiel. Wir erleben einen unerbittlichen Countdown hin zu Hungersnot, Verzweiflung und dem Zusammenbruch einer gesamten Zivilisation.“

Zerstörte Häuser und niedergebrannte Viertel

Egeland hatte dort die Folgen des seit bald 600 Tagen andauernden Konflikts gesehen. „In vielen Gegenden, einschließlich denen, in denen wir gearbeitet haben, habe ich die Zeichen eines schrecklichen Krieges gesehen. Haus für Haus, Viertel für Viertel abgebrannt, geplündert und zerstört“, sagte er.

Blutiger Machtkampf

Im Sudan herrscht seit April 2023 ein blutiger Machtkampf zwischen Machthaber Abdel Fattah al-Burhan und dessen früherem Stellvertreter Mohamed Hamdan Daglo. Mehr als elf Millionen Menschen sind innerhalb des Sudan und in den Nachbarländern auf der Flucht. Den Konfliktparteien werden schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, unter anderem ethnische Vertreibungen in der Region Darfur.

Ohne eine Perspektive für die Menschen im Sudan könnten die Folgen auch in der EU spürbar werden, warnte Egeland: „Ich glaube, Europa hat noch immer nicht verstanden, dass sich ein weiterer Moment wie im Jahr 2015 anbahnt, in dem eine Million Menschen das Mittelmeer überqueren.“

Ukraine-Krieg

Das russische Militär soll laut einem Bericht der „Financial Times“ („FT“) Hunderte von jemenitischen Männern für den Kampf in der Ukraine rekrutiert haben. Die britische Zeitung beruft sich auf Gespräche mit Rekruten sowie Verpflichtungsverträge, die sie einsehen konnte.

Mit Versprechen angelockt

Dem Bericht zufolge seien die Söldner mit dem Versprechen nach Russland gelotst worden, dort gut bezahlte Jobs und die russische Staatsbürgerschaft erhalten zu können. Das geschehe über eine jemenitische Firma, die der Huthi-Miliz nahestehe. Nach ihrer Ankunft seien die Söldner in die russische Armee zwangsrekrutiert und an die Front in der Ukraine geschickt worden.

Russland greift im Angriffskrieg gegen die Ukraine zunehmend auf Kräfte aus dem Ausland zurück. Dazu gehören auch Söldner aus Nepal und Indien sowie etwa 12.000 nordkoreanische Soldaten, die in der russischen Provinz Kursk an den Kämpfen gegen ukrainische Streitkräfte teilnehmen.

Russland hat die Ukraine über Nacht erneut mit Schwärmen von Kampfdrohnen angegriffen. Die ukrainischen Luftstreitkräfte teilten morgens mit, von 73 georteten Drohnen seien 50 abgeschossen worden. Knapp 20 Drohnen seien vermutlich durch elektronische Abwehr außer Gefecht gesetzt worden.

In der Hauptstadt Kiew dauerte der nächtliche Luftalarm länger als drei Stunden. Mehr als zehn Drohnen, die die Stadt bedrohten, seien abgefangen worden, teilte die Militärstadtverwaltung auf Telegram mit.

Russland: Gut 30 ukrainische Drohnen abgefangen

Das russische Verteidigungsministerium in Moskau wiederum berichtete, über Nacht seien mehr als 30 ukrainische Drohnen abgefangen worden. Allein über dem Gebiet Kursk wurden nach Angaben von Gouverneur Alexej Smirnow 27 ukrainische Drohnen sowie zwei Raketen abgeschossen. Die Zahlenangaben der Militärs sind nicht im Detail überprüfbar. Sie lassen aber Rückschlüsse auf das Ausmaß der gegenseitigen Angriffe zu.

In der Region Kursk sei das Radar eines russischen Flugabwehrsystems S-400 ausgeschaltet worden, teilte der ukrainische Generalstab später mit. Auch das war nicht unabhängig überprüfbar. Von russischer Seite gab es keine Bestätigung. Zur Zeit des Treffers sei das System S-400 nicht zur Flugabwehr, sondern zum Beschuss ukrainischer Bodenziele eingesetzt worden, hieß es von Kiewer Seite.

Wirtschaft

Der Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS), Holger Bonin, hat inmitten der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS die Notwendigkeit eines milliardenschweren Sparpakets verdeutlicht.

„Selbst wenn die Konjunktur wieder anspringt, bleiben wir über der Budgetdefizitgrenze, das heißt, wir haben ein strukturelles Problem“, sagte Bonin heute in der ORF-„Pressestunde“. Den Sparbedarf beziffert Bonin inzwischen auf fünf Milliarden Euro pro Jahr.

Bonin sagte, die Wirtschaftsprognosen hätten sich seit dem Sommer verschlechtert, was zur Folge habe, dass das Budgetdefizit bei bis zu vier Prozent liege. Um es auf drei Prozent zu verringern, müssten im Jahr fünf Mrd. Euro eingespart werden. Diese Größenordnung sollte daher auch anstrebt werden. Man brauche im Budget Spielräume, um in Zukunftsthemen investieren zu können, etwa in die Bildung oder die Infrastruktur.

„An vielen kleinen Schrauben drehen“

Zur Frage, wo der Staat kürzen sollte, sagte Bonin: „Wir haben leider nicht den einen Schalter, den legen wir jetzt um.“ Man müsse an vielen kleinen Schrauben drehen, wo allen etwas abverlangt wird, was allen wehtut, „damit wir nicht eine Schraube überdrehen müssen“, so der Wirtschaftsforscher.

Blick auf Klimabonus und Grundsteuer empfohlen

Konkret nannte er unter anderem den Klimabonus, wo derzeit sehr viel mehr Geld ausgegeben als eingenommen werde. Wenn man nur die Summe als Klimabonus ausschüttet, die mit der CO2-Bepreisung eingenommen wird, würden zwischen 500 Mio. und einer Mrd. Euro eingespart.

Auch das Klimaticket bezeichnete Bonin als eine teure Maßnahme, ansehen sollte sich die Politik ebenso die Pendlerförderung und die Bildungskarenz.

Bei den Einnahmen, die der Staat in Form von Steuern hat, empfahl der Ökonom einen Blick auf die Grundsteuer. Diese sei lange nicht angepasst worden. Neben einer Grundsteuerreform sei auch eine Erbschaftssteuer eine Möglichkeit, um den Staatshaushalt zu sanieren.

Nicht sparen sollten Österreich und die EU bei der Forschung sowie bei der Umsetzung der Klimaziele. Denn den CO2-Ausstoß nicht zu reduzieren und die Erderhitzung aufzuhalten, „kommt uns langfristig viel, viel teurer“.

Die Schweizer und Schweizerinnen haben mit knapper Mehrheit gegen den Ausbau von sechs Autobahnteilstücken gestimmt. Bei einer Volksabstimmung lehnten heute knapp 53 Prozent der Bürger und Bürgerinnen die Projekte ab.

Aufseiten der Grünen herrscht große Freude. „Der heutige Tag läutet die Verkehrswende in der Schweiz ein. Die Bevölkerung hat der rückwärtsgewandten Verkehrspolitik des Bundesrates eine Absage erteilt“, so die Schweizer Grünen-Vorsitzende Lisa Mazzone. Noch mehr Stunden im Stau befürchten dagegen Politiker der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP).

Für die Projekte waren rund fünf Milliarden Euro veranschlagt. Der Ausbau hätte unter anderem Abschnitte von Autobahnen bei Bern, Basel, Schaffhausen und St. Gallen betroffen – darunter waren auch drei Tunnelprojekte.

Wegen eines Pilotenstreiks streicht die finnische Fluggesellschaft Finnair am 9. und 13. Dezember insgesamt rund 300 Flüge. Nach Angaben der Airline sind von den Ausfällen etwa 33.000 Fluggäste betroffen. Gestrichen werden unter anderem Flüge zwischen Finnlands Hauptstadt Helsinki und München, Hamburg, Frankfurt, Berlin, Wien, Zürich und Genf.

Betroffene Kunden würden über die Ausfälle informiert und bekämen eine Alternative angeboten, hieß es in der Finnair-Mitteilung. Aufgrund der großen Zahl der Betroffenen werde es aber nicht in jedem Fall eine Option geben, die dem ursprünglichen Reiseplan nahekomme. In dem Fall könnten Fluggäste eine Erstattung des Ticketpreises beantragen.

Wegen eines Bahnstreiks sind in Italien heute Hunderte Züge gestrichen worden. Der Streik von gestern 21.00 Uhr bis heute 21.00 Uhr betraf das Personal der italienischen Staatsbahnen (FS – Ferrovie dello Stato) und der lombardischen Regionalgesellschaft Trenord. Der Streik führte zu Zugsausfällen auf den regionalen Linien sowie bei Hochgeschwindigkeitszügen, teilten die Staatsbahnen mit.

Lange Schlagen

Vor den Schaltern der größten italienischen Bahnhöfe bildeten sich lange Schlangen. Reisende suchten nach Informationen, um ans Ziel zu kommen.

Auch Brenner-Strecke betroffen

Auch die Brenner-Strecke ist betroffen – zwischen Innsbruck und Südtirol könnten insgesamt bis zu zehn Bahnverbindungen ausfallen, hieß es. Die ÖBB fahren ersatzweise mit Bussen über den Brenner.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Die Streiks wurden von den stärksten italienischen Gewerkschaftsverbänden ausgerufen, die die Erneuerung der Kollektivverträge fordern. Sie protestierten auch gegen „unzureichende Gehälter und vor der ständigen Gefahr von Angriffen“ auf das Personal im öffentlichen Verkehr. Angesichts wiederholter Angriffe fordern die Gewerkschaften mehr Sicherheitsvorkehrungen.

Umwelt & Klima

Das Sturmtief „Bert“ hat Großbritannien und Irland erneut mit starken Winden und heftigen Regenfällen heimgesucht.

In einem Bezirk im Süden von Wales wurde der Katastrophenfall ausgerufen. Laut der Nachrichtenagentur PA betrug die Niederschlagsmenge dort innerhalb von nur 48 Stunden vier Fünftel dessen, was sich im Durchschnitt auf den gesamten Monat November verteilt. Mehrere Hundert Häuser waren von Hochwasser betroffen.

Im Norden von Wales wurde ein toter Mann entdeckt, bei dem es sich vermutlich um einen vermissten Spaziergänger handelt. Er wurde Berichten zufolge wohl von den Fluten eines über die Ufer getretenen Flusses erfasst.

Insgesamt wurden in den Landesteilen England, Schottland und Wales mehr als 100 Hochwasserwarnungen ausgegeben.

Kultur

Bei einem Referendum in Basel-Stadt zeichnet sich heute eine deutliche Mehrheit für eine großzügige finanzielle Unterstützung der Ausrichtung des Eurovision Song Contest 2025 in Basel ab.

Nach Auszählung der brieflichen Stimmen befürworten 66,4 Prozent den kantonalen Beitrag von 37,5 Millionen Franken (40,44 Mio. Euro), wie die Staatskanzlei mitteilte. In Basel-Stadt machen die Briefstimmen erfahrungsgemäß einen Anteil von weit über 90 Prozent aus.

Der kantonale Betrag ist vor allem für das Begleitprogramm des Song Contest 2025 in Basel bestimmt. Ohne den Betrag wäre die Durchführung des weltweit größten Musikwettbewerbs im kommenden Mai gemäß SRG nur in reduzierter Form möglich.

Nationalkonservative Partei erwirkte Abstimmung

Zur Abstimmung kam es, nachdem die nationalkonservative Eidgenössisch-Demokratische Union der Schweiz (EDU) mit den von ihr gesammelten Unterschriften ein Referendum erzwungen hat.

Dirigent Daniel Barenboim (82) hat erneut wegen Krankheit Auftritte mit der Berliner Staatskapelle abgesagt. Gastdirigent Philippe Jordan übernehme kurzfristig das Dirigat für Wagner-Konzerte in den kommenden Tagen, teilte die Staatsoper Unter den Linden mit. Das Programm bleibe unverändert.

Barenboim bedaure die Absagen sehr, hieß es in der Mitteilung. „Über mehr als drei Jahrzehnte formte er als Generalmusikdirektor der Staatsoper Unter den Linden die Staatskapelle wesentlich, gemeinsam verwirklichten sie in Berlin und weltweit mehr als 1.600 Auftritte.“

Barenboim hatte 1992 als Generalmusikdirektor der Staatsoper auch die Staatskapelle übernommen, die unter seiner Leitung internationale Reputation erlangte. Die musikalische Leitung der Staatsoper gab er gesundheitsbedingt Anfang 2023 ab. Seit einiger Zeit fällt Barenboim immer wieder wegen Krankheit aus.