ADR (Alternative Dispute Resolution) nach japanischem Recht unter besonderer Berücksichtigung der Beilegung ziviler Streitigkeiten über Umweltverschmutzung

Abstract

Die vorliegende Dissertation beschäftigt sich mit dem Thema „ADR (Alternative Dispute Resolution) nach japanischem Recht – unter besonderer Berücksichtigung ziviler Streitigkeiten über Umweltverschmutzung“.<br /> Auf den ersten Blick könnte man versucht sein, die Arbeit unter das Schlagwort „Umweltmediation in Japan“ einzuordnen. Hiervon ist jedoch Abstand zu nehmen, da sich das System alternativer Streitbeilegung Japans grundlegend von der Umweltmediation Deutschlands unterscheidet, die in erster Linie auf die Lösung von Disputen auf politisch-administrativer Ebene abzielt und der es bisher an einer rechtlichen Einbindung fehlt. <br /> In der vorliegenden Arbeit wird das japanische System alternativer Streitbeilegung unter besonderer Berücksichtigung der Beilegung von zivilrechtlichen Umweltdisputen umfassenden dargestellt und kritisch hinterfragt. Aufgrund der Tatsache, dass ein System alternativer Streitbeilegung nur in Relation zu der herkömmlichen Form der Konfliktlösung bewertet werden kann, werden zunächst der japanische Zivilprozess und die Probleme der Rechtspflege analysiert. Es folgt eine umfassende Darstellung der ADR-Landschaft. Gegenwärtigen Formen der ADR werden systematisch nach Verfahrensstruktur, Einrichtungsorganen, Wirkung der Streitlösung und den unterschiedlichen Verfahrenszielen vorgestellt. Trends der Reformbestrebungen werden analysiert. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Darstellung der komplexen Möglichkeiten zur Beilegung von zivilen Streitigkeiten über Umweltverschmutzung. Ein Abriss in die Geschichte der Umweltverschmutzung und Umweltgesetzgebung leitet in die Thematik ein. Es folgt eine Skizierung der Beilegung ziviler Streitigkeiten über Umweltverschmutzung vor den staatlichen Gerichten anhand der Rechtsprechung ausgewählter Umweltprozesse. Die herausgearbeiteten Mittel herkömmlichen ADR-Verfahren werden auf ihre Anwendbarkeit im Umweltsektor hin überprüft. Im Zentrum der Arbeit steht die detaillierte Analyse des Gesetzes bzw. des Systems zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über Umweltverschmutzung. Die Analyse der unterschiedlichen Verfahrenstypen, der Organe und Kosten der Streitbeilegung, der Reformen sowie der durch die fast dreißigjährige Praxis gewonnenen Erfahrungen und Erfolge des Systems liefert Erkenntnisse, die möglicherweise auch Anregungen für die Bewältigung von Umweltstreitigkeiten in Deutschland geben mag.