Kindergärten

Ziel ist es, die vorhandene flächendeckende Kinderbetreuung zu erhalten bzw. alternative Modelle der Kinderbetreuung aktiv zu fördern, um insgesamt ein differenziertes und flexibles Kinderbetreuungsangebot zu schaffen. Das vorhandene, weit ausgebaute Netz an Kinderkrippen für Kinder bis zum Alter von drei Jahren sowie Kindergärten für die Drei- bis Sechsjährigen mit langen Öffnungszeiten ermöglicht den Frauen die (oft volle) Berufstätigkeit. Die ganztägige Kinderbetreuung ist außerdem bis auf einen Essensgeldzuschuss kostenlos. 1989 besuchen fast 98 % der Drei- bis Sechsjährigen den Kindergarten und rund 80 % der 0- bis 3-Jährigen haben einen Krippenplatz. Die meisten Kinder gehen in staatliche oder betriebliche Einrichtungen, wie die folgende Tabelle zeigt:

Mit der bevorstehenden Einführung der Marktwirtschaft und den damit verbundenen Konsequenzen für die volkseigenen Betriebe stehen die betrieblichen Kindergärten im Sommer 1990 vielfach vor dem Aus. Entsprechend den gültigen Rechtsgrundlagen sind die Betriebe für den Bau, die Ausstattung und den Unterhalt sowie für die Personalkosten der technischen Mitarbeiter in den angegliederten Betriebskindergärten verantwortlich. Doch viele Betriebe können oder wollen diese Verantwortung nicht mehr wahrnehmen. Das Ministerium muss regulierend eingreifen und Regelungen zur Übertragung der Rechtsträgerschaft in die Kommunen bzw. in die freie Trägerschaft treffen. Mit der Verordnung über die Aufrechterhaltung von Leistungen betrieblicher und betriebseigener Kinderkrippen vom 4. Juli 1990 soll „dem unkontrollierten Zerfall des Netzes bewährter sozialer Einrichtungen der Kinderbetreuung, die sich in betrieblicher Rechtsträgerschaft befinden, entgegenwirkt werden“. Als Maßnahmen sind – in diesem Fall durch das Ministerium für Familie und Frauen – vorgesehen:

• gegen die einseitige Auflösung von vertraglich vereinbarten Betreuungsleistungen rechtlich vorzugehen
• Einrichtungen, die nicht von Kapitalgesellschaften übernommen werden, in kommunale oder freie Rechtsträgerschaft einzuordnen
• durch steuerliche Vergünstigungen die Leistungen bei der Kinderbetreuung zu fördern

Ergänzend dazu tritt am 1. August 1990 die gemeinsam mit dem Ministerium für Familie und Frauen erarbeitete Verordnung über die Errichtung und den Betrieb von Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft in Kraft. Mit dieser Verordnung werden rechtliche Rahmenbedingungen für die staatliche Anerkennung und finanzielle Unterstützung von konfessionellen Tageseinrichtungen für Kinder geschaffen. Dem MfBW, den Bezirken und Kreisen liegen zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Verordnung mehr als 60 Anträge auf die Errichtung von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft vor.

Über die breit angelegte und zentralistisch organisierte Kinderbetreuung sichert sich der Staat bis 1989 die Einflussnahme auf die Erziehung der jüngsten DDR-Bürger. Kinderkrippe und Kindergarten bilden zusammen die erste Stufe des staatlichen Bildungssystems und erfüllen einen eindeutigen Erziehungsauftrag. Auch wenn die Eltern nicht unbedingt mit dem staatlichen Erziehungsziel der „allseitig und harmonisch entwickelten sozialistischen Persönlichkeiten“ übereinstimmen, ist die Erziehung in den Einrichtungen darauf ausgelegt. Ein Mitbestimmungsrecht der Eltern über Ziele und Inhalte der pädagogischen Arbeit gibt es nicht. Vielmehr regelt das „Programm für die Bildungs- und Erziehungsarbeit im Kindergarten“ (1985) detailliert die pädagogische Arbeit mit Lernzielvorgaben und strukturiert den Tagesablauf im Kindergarten weitestgehend. Im Vordergrund stehen dabei gemeinsame Tätigkeiten bzw. die Gemeinschaft, in der das Kind seinen Platz finden soll sowie die gezielte Vorbereitung auf die Schule. Individuelle Bedürfnisse der Kinder spielen eine eher untergeordnete Rolle. Mit der Außerkraftsetzung des bisherigen Bildungs- und Erziehungsprogramms durch Minister Meyer wird der Weg für eine Erneuerung der Kindergartenpädagogik geebnet. Mehrere Projektgruppen werden eingesetzt, die unabhängig voneinander Angebote für die Gestaltung der pädagogischen Arbeit erarbeiten. Diese Konzepte stellen sie den Kindergärten als Erprobungsmaterialien zur Verfügung.

Um eine gemeinsame Basis aller Tageseinrichtungen für Kinder zu schaffen – dazu zählen neben Kinderkrippen und -gärten auch Horte und Schülerfreizeitstätten – werden die bisher nebeneinander bestehenden Rechtsvorschriften zusammengeführt. Die Schwerpunkte der Verordnung über Tageseinrichtungen für Kinder vom 18. September 1990 richten sich auf:

• Die Fixierung tragender Grundsätze und Aufgaben von Tageseinrichtungen für Kinder unter Wahrung der Autonomie der Familie
• Die Gewährleistung eines pluralistischen Angebotes, das den Wünschen und Interessen der Eltern nach Berücksichtigung unterschiedlicher Fähigkeiten und Anlagen der Kinder, Grundrichtungen der Erziehung sowie der Wertorientierung Rechnung trägt
• Rechtliche Regelungen zur Sicherung des Leistungsangebotes im Sinne des Wohles der Kinder
• Rechtliche Verankerung des Betreibens von Tageseinrichtungen für Kinder in unterschiedlicher Trägerschaft

Die Verordnung bietet Orientierung zu Fragen der Trägerschaft, Aufnahme von Kindern, Gruppenbildungen, Personal, Finanzierung und Förderung. Sie schafft in Ergänzung zum Jugendhilfeorganisationsgesetz die notwendige gesetzliche Grundlage und gilt bis zum Inkrafttreten entsprechender landesrechtlicher Regelungen nach der Wiedervereinigung.