#ArmutSozialrechte

Algorithmen und KI-Systeme können Ungleichheiten aufgrund von Armut verstärken und sogar neue Diskriminierungen schaffen. Zum...

Seit die UNO-Generalversammlung im Jahr 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete, scheiden sich die Geister an der Frage,...

Vier vorläufig aufgenommene Geflüchtete gelangten unabhängig voneinander an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte...

Zwei Jahre nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der die Schweizer Behörden wegen der strafrechtlichen...

In den letzten Jahren sind Menschen ohne Schweizer Staatsbürger*innenschaft wiederholt Zielscheibe gesetzlicher Verschärfungen in der...

Das Schweizer Sozialhilfesystem weist aus menschenrechtlicher Perspektive zahlreiche Schwachstellen auf. Strukturelle Mängel und der zunehmende...

In der Schweiz besteht für Care Leaver*innen mit Blick auf eine diskriminierungsfreie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben noch keine Chancen-...

Der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR) kritisiert die Schweiz: Seine Empfehlungen zur Nationalen...

Viele Menschen in der Schweiz leben in prekären Wohnverhältnissen, weil sie sich keine angemessene Wohnung leisten können. Im...

In verschiedenen Aargauer Gemeinden ist es Praxis, dass von Armut betroffene Menschen kurz vor der Pensionierung rechtmässig bezogene...

In der Schweiz fehlt es an offiziellen Stand- und Durchgangsplätzen für fahrende Schweizer Jenische, Sinti*zze und Rom*nja. Auch der...

Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung galten Prostitutionsverträge über sexuelle Dienstleistungen in der Schweiz bis vor...

Mit der Agenda 2030 und ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung hat sich die Staatengemein­schaft 2015 auf eine Zukunftsvision einer Welt...

28 Jahre nachdem die Schweiz den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UNO-Pakt I) ratifiziert hat, haben die...

Die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen sind eines der dunkelsten Kapitel der Schweizer Sozialgeschichte. Die nun beschlossenen...

Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte griff nach der Überprüfung der Schweiz die Hauptforderungen der...

Die Grundrechte von Gefangenen sind auch während der Corona-Pandemie zu wahren. Das Recht auf Leben und das Recht auf Gesundheit sind aufgrund...

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter ortet dringlichen Handlungsbedarf bei der Gesundheitsversorgung in Schweizer...

Das 2014 geschaffene Nationale Programm zur Prävention und Bekämpfung von Armut entstand als Antwort auf die Verbreitung finanzieller Not in...

Dr. Christophe Golay ist Senior Research Fellow und Strategieberater für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte an der Geneva Academy...

Zivilgesellschaftliche Organisationen klagten, dass ein neues kantonales Gesetz, welches dem Mangel an Halteplätzen für Jenische,...

Zwar hat die Schweiz die Europäische Sozialcharta bereits im Jahre 1976 unterzeichnet. Doch ein beträchtlicher Widerstand von...

National- und Ständerat haben sich in den Neunzigerjahren den Bestrebungen verweigert, verbindliche und justiziable Sozialrechte in der...

Mit einem neuen kantonalen Gesetz aus dem Jahr 2018 hat der Kanton Neuenburg seine Strategie verankert, um dem gravierenden Mangel an Stand- und...

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ist bereits seit Januar 2016 in Kraft. Die Verabschiedung der Agenda 2030 durch die...

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am 31. Okt. 2017 einen Bericht publiziert, der Aufschluss gibt über die Situation der...

Inclusion Handicap, der Dachverband der Behindertenorganisationen in der Schweiz, hat im Namen ihrer 25 Mitgliederorganisationen am 29. August 2017...

In einem Artikel in der Wochenzeitung WoZ vom 25. Mai 2017 geht der Leiter der Informationsplattform humanrights.ch, Alex Sutter, der Frage nach, was...

Am 25. Oktober 2016 hat der Verein KlimaSeniorinnen der Öffentlichkeit die erste Schweizer «Klimaklage» präsentiert und diese...

Vom 30. Mai bis 11. Juni 2016 fand in Genf die 105te ILO Konferenz statt. Hierbei rügte der Sachverständigenausschuss der ILO die...

In diesem Artikel stellen wir in chronologischer Abfolge Beiträge zu den fehlenden Stand- und Durchgangsplätzen in der Schweiz zusammen, die...

In der Arbeitsrechtspraxis wird relativ selten auf Entscheide des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Bezug genommen und...

Kulturelle, sprachliche und religiöse Rechte von Minderheiten sind im Art. 27 von UNO-Pakt II universell garantiert. Dennoch sind solche Rechte...

Es gibt zwei Geschlechter: Frau und Mann – so lautet der gesellschaftliche Konsens, normativ und kulturell, aber auch amtlich-offiziell und...

Viele Flüchtlinge sind von dem in der Heimat und auf der Flucht Erlebten traumatisiert und benötigen dringend psychiatrische Hilfe. Dank dem...

Rund 250‘000 Eltern und Kinder leben in der Schweiz in Armut. In diesen Familien fehlt es an gesunden Mahlzeiten, der Jahreszeit entsprechenden...

Am 2. Juli 2014 hat der Bundesrat einen Bericht genehmigt, der zum Schluss kommt, dass die Schweiz die revidierte Europäische Sozialcharta ohne...

Die Voraussetzungen der Mittellosigkeit und der fehlenden Aussichtslosigkeit werden in der Sozialhilfe zwar vielfach bejaht; dennoch wird der Anspruch...

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte und die Hochschule Luzern Soziale Arbeit haben gemeinsam einen Leitfaden für die...

Nach Auffassung der völkerrechtlichen Praxis fliessen nicht nur aus bürgerlichen und politischen, sondern auch aus wirtschaftlichen,...

Auf Kleinbauern und –bäuerinnen im Süden wirkt sich das internationale Abkommen zum Schutz von Saatgut negativ aus. Dies zeigt die...

Der deutsche Billigdiscounter Aldi ist seit einigen Jahren auf dem schweizerischen Detailhandelsmarkt vertreten, zurzeit mit 37 Filialen....

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein kommunaler Sozialdienst als disziplinarische Massnahme die Sozialhilfe in welchem Umfang kürzen...

Tausende gehen in der Schweiz einer Vollbeschäftigung nach und verdienen dennoch zu wenig, um ihre Lebenskosten zu decken. Die...

Viele der Personen, die in der Schweiz nach einem negativen Entscheid im Asylverfahren Nothilfe erhalten, sind minderjährig. In den letzten...

Das Bundesgericht hält fest, dass ein Anspruch auf Nothilfe im Sinne der Bezahlung der Krankenkassenprämien nicht an die Bedingung...

Das Parlament hat neue Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO zur Kenntnis zu nehmen und innert Frist zu entscheiden, ob es sie...

Schweizerische Unternehmen im Bauhaupt- und Baunebengewerbe müssen neu überprüfen und sicherstellen, dass die schweizerischen Lohn- und...

Im Rahmen einer Konsultation der UNO hat die Schweiz ihre vier vorrangigen globalen Entwicklungsziele für die Periode nach 2015 definiert. Die...

Gemäss Caritas sind zwischen 700'000 und 900'000 Personen in der Schweiz von Armut betroffen. Umgerechnet lebt eine von zehn Personen in Armut....

Das höchste indische Gericht hat Anfang April 2013 einen 7-jährigen Rechtsstreit zwischen Novartis und dem indischen Staat vorerst beendet....

Am 1. Juni 2013 tritt in Genf die neue Kantonsverfassung in Kraft. Der Text weist nicht nur Änderungen gegenüber der alten Genfer Verfassung...

Seit Jahren führen Medien, Politiker/innen und Private ausgiebig die Missbrauchsdebatte. Diese Debatte verstellt den Blick auf die Probleme der...

Im Zuge der Debatte über Missbrauchsbekämpfung in der Sozialhilfe haben mehrere Kantone neue Sozialhilfegesetze erlassen, welche die...

National- und Ständerat haben in der Sommersession 2006 dem Abkommen zum «Schutz und Nutzung  grenzüberschreitender...

Zwischen 30‘000 und 150‘000 Sans Papiers leben in der Schweiz. Der Grossteil davon hat keine Krankenversicherung, obwohl diese in der...

Gemäss Rechtsauskunft des Eidgenössischen Amtes für das Zivilstandswesen EAZW vom 01. Februar 2012 kann eine Änderung des...

Das Wasser steht derzeit im Zentrum der Aufmerksamkeit – auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Rund um den Weltwassertag am 22....

Im November 2010 kritisierte der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der UNO den Zustand dieser Rechte in der Schweiz....

Seit dem 1. Juli 2011 ist eine neue Verordnung des Bundesrates über die privaten Hausangestellten von Diplomaten (PHV) in Kraft. Diese regelt die...

Alle Nothilfeberechtigten sollen künftig obligatorisch krankenversichert werden. Dies hat der Bundesrat am 6. Juli 2011 entschieden und einer...

Der UNO-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat am 19. November 2010 mit dem Erlass seiner Bemerkungen und Empfehlungen...

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am 28. Juli 2010 eine Resolution verabschiedet, die den Zugang zu sicherem und sauberem Trinkwasser...

Der Nationalrat hatte als Erstrat in der Herbstsession 2009 mit nur einer Gegenstimme einer Revision des Krankenversicherungsgesetzes (Art. 64a...

Mit einer Motion verlangte Nationalrätin Evi Allemann (SP, BE) die rasche Ratifizierung des Fakultativprotokolls zum UNO-Pakt über...

Wie ein Ende April 2009 vom Bundesamt für Gesundheit veröffentlichtes Rechtsgutachten zum Recht auf Übersetzung im Gesundheitsbereich...

Am 30. Oktober 2009 hat der Menschenrechtsausschuss (HCR) in Genf seine Empfehlungen an die Schweiz veröffentlicht. Der Ausschuss hatte sich...

Die sozialen Bedingungen sind ein zentraler Grund für ungleiche Chancen im Bereich der Gesundheit: Je tiefer der sozioökonomische Status...

Das 6. Internationale Menschenrechtsforum Luzern (IHRF), das am 5./6. Mai 2009 unter dem Titel «Menschenrechte und Religionen» über...

Gemeinsam mit sechs Privatpersonen fordert Greenpeace Schweiz die Städte Bern, Zürich und Winterthur auf, mehr für saubere Luft zu tun....

Die Schweiz hat das Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ratifiziert, nachdem die...

Aus aktuellem Anlass hat der Nationalrat in der Sommersession 2008 eine Debatte zur weltweiten Nahrungsmittelkrise geführt. Dabei kamen das...

Am 5. April 2008 hat die zuständige Arbeitsgruppe einen Entwurf für das Fakultativprotokoll zum UNO-Pakt für soziale, wirtschaftliche...

Der Bundesrat hat am 9. April 2008 den zweiten und dritten Bericht der Schweiz über die Umsetzung des Internationalen Paktes über...

fragt Nils Rosemann und sagt «Nein». «Helfen auch Sie mit und setzen Sie am 1. März mit dem Kauf einer Rose Ihr...

Jeder Mensch hat ein Recht auf Nahrung. Doch dieses Recht wird täglich mit Füssen getreten. Für ihr Recht auf Nahrung brauchen Menschen...

Obwohl das Recht auf Gesundheit den Zugang zu notwendigen Medikamenten einschliesst, ignoriert die Pharma-Industrie bis heute den menschenrechtlichen...

Kinder sind in der Schweiz zu oft von Armut betroffen und entkommen ihr auch als Erwachsene selten. Darauf machen etwa Caritas oder die Kinderlobby...

Aufgrund von zahlreichen Fragen aus allen politischen Lagern hatten die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey beziehungsweise Doris Leuthard...

Eine Milliarde Menschen haben heute keinen sicheren Zugang zu sauberem Trinkwasser. Süsswasser und Meere sind in einem Ausmass belastet, dem die...

Vom 9.- 11. November 2006 fand in Bern der jährliche Kongress des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds (SGB) statt. Es wurden unter anderem...

Die Sozialdemokratische Partei (SP) fordert, dass soziale Rechte und menschenwürdige Arbeitsbedingungen hierzulande mehr Gewicht erhalten. Die...

• Bundesamt für Sozialversicherung (BSV)
  insbesondere das Recht auf Soziale Sicherheit

Nach dem Ständerat hat nun auch der Nationalrat der Herabsetzung des Schutzalters für junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zugestimmt....

Der Nationalrat hat in der Frühjahrssession 2006 die Motion «Vertretung der sprachlichen Minderheiten in den Bundesämtern»...

In der Schweiz sind gemäss Caritas Schweiz rund eine Million Menschen von Armut betroffen. Die Existenzsicherung müsse daher verstärkt...

Die Leistungen der sozialen Fürsorge können unter bestimmten Voraussetzungen vollständig entzogen werden, denn...

Das Bundesgericht verweigert einem gehörlosen «éducateur-enseignant» (Erzieher und Lehrer), der seit der Kindheit (1969)...

Zwei Verbände der Gassenarbeiter haben sich in einer Art Grundsatzpapier den Menschenrechten verpflichtet. Dies berichtet die Basler Zeitung...

Die Teilnahme an einem rechtmässigen Streik verletzt den Arbeitsvertrag nicht; dieser ist in seinen Hauptpflichten suspendiert. Kündigt der...

Art. 12 BV garantiert das Recht auf Hilfe in Notlagen. Das heisst, wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat...

Das Bundesgericht hat die Begründung zum viel diskutierten Entscheid zur Nothilfe im Asylbereich veröffentlicht. Es verteidigt darin die...

Im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern kommt der Grundsatz der Gleichbehandlung nur sehr beschränkt zum Tragen, wie aus...

Der Nationalrat hat es am 17. Dezember 2004 mit 104 zu 84 Stimmen abgelehnt, die Behandlungsfrist einer Parlamentarischen Initiative um zwei...

humanrights.ch, Oktober 2004 (pdf, 12 S. / 199 KB)
Doppelnummer zu den Sozialrechten 

Im Februar 1997 richtete der Bundesrat den Fonds zugunsten bedürftiger Opfer von Holocaust/Shoa ein. Im Laufe von fünf Jahren wurden 295...

Der Bundesrat verabschiedet einen vom Büro BASS im Februar 2002 verfassten Bericht zum garantierten Mindesteinkommen. Medienmitteilung...

Seminar vom 12. Oktober 2000ProgrammJörg KünzliDas Recht auf Nahrung als Menschenrecht: Die Verpflichtungen der SchweizText zum Referat (pdf)Rudolf...

Bundesamt für Landwirtschaft (BLW)
Leitung der Schweizer Delegation an der FAO (Food and Agriculture Organization der UNO) für die...