Desinformation und ausländische Informationsmanipulation und Einmischung stellen eine ernsthafte Bedrohung für unsere Gesellschaften dar. Sie können demokratische Institutionen und Prozesse (wie Wahlen) untergraben, indem sie Menschen daran hindern, fundierte Entscheidungen zu treffen oder sie von der Wahl abhalten. Die Europäische Kommission hat eine neue Website zum Thema Strategische Kommunikation und Bekämpfung von Desinformation veröffentlicht.
Zuletzt haben wir Faktenchecks u.a. zu folgenden Themen veröffentlicht:
- Insekten in Lebensmitteln
- Euro-7-Norm
- Verpackungsordnung/Etiketten auf Mehrweg-Bierflaschen
- Gehaltserhöhungen von EU-Beamten und
- Mikroplastik.
Ein Klassiker, der verlässlich zwei Mal im Jahr nachgefragt wird, sind unsere Informationen zum Thema Umstellung Sommer-/Winterzeit.
Gerade vor Europawahlen wie in diesem Jahr verbreiten sich alte und neue EU-Mythen wieder. Viele gängige Klischees über die EU – sei es der von manchen als aufgebläht empfundene Verwaltungsapparat oder ein angebliches Demokratiedefizit - lassen sich dabei leicht widerlegen, wenn man die reinen Fakten sprechen lässt. In den vergangenen Jahren haben wir dazu die Sammlung „Mythos und Wahrheit“ zusammengestellt (Stand Mai 2019). Hier finden Sie Antworten auf rund 30 Vorurteile und Falschmeldungen über die Europäische Union.
Massnahmen gegen Desinformation
Was tut die EU gegen Desinformation?
Der Ansatz der Europäischen Kommission ist breit gefächert:
Es beginnt damit, die Motive und Instrumente von Absendern genau unter die Lupe zu nehmen. Hier spielt die Taskforce EUvsDisinfo beim Europäischen Auswärtigen Dienst eine zentrale Rolle (siehe Kasten weiter unten mit allgemeinen Informationen zu dieser Einheit sowie diese Zusammenstellung der wichtigsten Mythen über den russischen Krieg gegen die Ukraine).
Bei den Verbreitungswegen von Fake News, Desinformation und FIMI (Foreign Information Manipulation and Interference) gibt es die Hebel Plattform-Regulierung (Digital Services Act DSA, Gesetz über Digitale Märkte DMA, ergänzt durch den freiwilligen Verhaltenskodex der relevanten Branchenakteure,) sowie Sanktionierung (etwa gegen Russia Today und Sputnik).
Mit Blick auf Multiplikatoren in Medien und Gesellschaft nehmen Faktenchecks einen breiten Raum ein. Hier gibt es zwei große Zusammenschlüsse: die unabhängige Beobachtungsstelle für digitale Medien EDMO und der größte Zusammenschluss von deutsch-sprachigen Faktencheckern GADMO. Dazu kommen noch Projekte, die die Menschen sensibilisieren sollen: sei es über Toolkits für Lehrpersonal und ihre Klassen, seien es Veranstaltungen und Workshops.